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6. Juni 2024

Gesamtrevision der Ortsplanung Obergösgen

Öffentliche Auflage

Gestützt auf §15 ff. des kantonalen Planungs- und Baugesetztes vom 3. Dezember 1978 sowie dem Beschluss des Gemeinderates vom 28. Mai 2024 werden die nachfolgenden aufgeführten Nutzungspläne und Reglemente während 30 Tagen öffentlich aufgelegt:


Auflagezeitraum:   vom 10. Juni 2024 – 09. Juli 2024

Auflageorte:

  • Gemeindeverwaltung, Dorfkern 1, während den ordentlichen Schalteröffnungszeiten
  • Sämtliche Unterlagen können ebenfalls auf www.ortsplanungsrevision-obergoesgen.ch unter der Rubrik „öffentliche Auflage“ eingesehen werden.
  • Kantonale Erschliessungspläne können zusätzlich beim Strassenunterhalt Kreis II, Obere Dünnernstrasse 20, 4612 Wangen bei Olten, während den ordentlichen Bürozeiten, eingesehen werden.


Zur öffentlichen Auflage gelangen folgende Unterlagen:
1. Bauzonenplan (1:4000),
2. Gesamtplan (1:4000),
3. Zonenplan Gefahren (1:4000),
4. Erschliessungsplan Teil Nord und Teil Süd inkl. Baulinien (1:2000),
5. Waldfeststellungspläne (1:1000): Detailpläne „Hinterer Hardwald / Zwinghölzli“, „Schachen / Sandacker Ost“, „Schachen / Sandacker West“, „Stegbach / Gilgenhölzli“, „Unterhard / ARA“,
6. Zonenreglement,
7. Baureglement.

Zur Orientierung liegen vor (keine Einsprache möglich):
8. Raumplanungsbericht nach Art. 47 RPV: Grundlagenteil und Hauptbericht mit Änderungen in der Nutzungsplanung,
9. Kantonale Baulinienpläne (1:1000), Stand kantonale Vorprüfung: Teilpläne «Oltnerstrasse und Aarauerstrasse», «Schachenstrasse und Dullikerstrasse», «Lostorferstrasse»,
10. Tabelle Naturinventar Obergösgen 2019 (Überprüfung Naturinventar / Neuaufnahme zusätzliche Objekte), Kurzbeschrieb Objekte Naturinventar Obergösgen 2019, Plan Naturinventar 2019 (nicht geändert seit 1. Vorprüfung),
11. Naturkonzept Obergösgen, 8. Januar 2020 (nicht geändert seit 1. Vorprüfung),
12. Räumliches Leitbild Obergösgen vom 12. Juni 2017,
13. Stand der Überbauung und Fassungsvermögen (Stand mit rechtsgültiger OP und projektiertem Zonenplan), jeweils Übersichtsplan und Tabelle,
14. Planungsausgleichsreglement vom 14. Dezember 2020 (durch die Gemeindeversammlung verabschiedet),
15. Berechnung von Mindestabständen bei Tierhaltungsanlagen (nach FAT-Bericht Nr. 476), Michelmatthof, Plan und Tabelle vom 06. April 2022,
16. Vorprüfungsbericht vom 29. November 2023,
17. Tabelle mit der Auswertung und Umsetzung der Anträge aus dem Vorprüfungsbericht,
18. Auswertung und Beantwortung Mitwirkungseingaben zur Ortsplanungsrevision (Mitwirkungsbericht)
19. Baureglement und Zonenreglement (mit gekennzeichneten Änderungen gegenüber der rechtsgültigen Version)
20. Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 28. Mai 2024.

Die Übersicht über das Bauinventar (Einzelobjekte und Ortsbildschutzzone) ist im Anhang des Zonenreglements dargestellt.

Öffentliche Fragestunden nach Anmeldung (Anmeldung an opk@obergoesgen.ch):
An zwei Terminen stehen Ihnen Vertreter der Ortsplanungskommission für Ihre konkreten Fragen auf der Gemeindeverwaltung Obergösgen zur Verfügung
Donnerstag, 13.06.2024 18:00 Uhr – 20:00 Uhr
Samstag, 29.06.2024 09:00 – 11:00 Uhr

Während der Auflagefrist können alle, die durch die vorgenannte Planung berührt sind und an deren Inhalt ein schutzwürdiges Interesse haben, Einsprache erheben. Die Einsprache ist schriftlich zu begründen und hat einen Antrag zu enthalten (§16 Abs. 1 PBG).
Je nach Betreff sind die Einsprachen bis am 09. Juli 2024 (Datum des Poststempels) an folgende Behörden zu richten:

Gesamtdossier Ortsplanung Obergösgen:
Gemeinderat Obergösgen, Dorfkern 1, 4653 Obergösgen
Genehmigungsinhalte der kantonalen Baulinienpläne:
Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, Rötihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn
Feststellte Waldgrenzen (Genehmigungsinhalt Erschliessungspläne mit Baulinien und Strassenklassierung):
Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Solothurn, Rathaus, Barfüssergasse 24, 4509 Solothurn

Hinweis zur Stellung der aktuell rechtsgültigen Ortsplanung:
Ab der öffentlichen Auflage der Ortsplanung werden bei Baubewilligungen sowohl die rechtsgültigen als auch die neuen Nutzungspläne und Reglemente berücksichtigt (§15 Abs. 2 PBG). Nach Rechtskraft der Ortsplanung wird ein Baugesuch ausschliesslich nach der neuen Ortsplanung beurteilt.

Der Gemeinderat